UVP-pflichtige Vorhaben

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Abfalldeponien. Erfasst werden Anlagen zur endgültigen Ablagerung von Abfällen oberhalb oder unterhalb der Erdoberfläche, einschließlich Hausmülldeponien, Industrieabfalldeponien, Sonderabfalldeponien, Bauschuttdeponien sowie Untertagedeponien. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 8.1 für Errichtung und Betrieb von Abfalldeponien. Schwellenwerte sind eine Aufnahmekapazität von 10 Tonnen Abfall pro Tag oder mehr oder eine Gesamtkapazität von 25.000 Tonnen oder mehr, ausgenommen Deponien für Inertabfälle. Die Genehmigung erfolgt durch Planfeststellung oder Plangenehmigung nach Paragraph 35 Kreislaufwirtschaftsgesetz in Verbindung mit der Deponieverordnung, bei kleineren Anlagen nach BImSchG.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Bauvorhaben, Fremdenverkehrs- und Freizeitanlagen, die ohne Bebauungsplan realisiert werden. Erfasst werden Projekte wie Einkaufszentren, großflächige Parkplätze, Hotelkomplexe, Feriendörfer, Freizeitparks, Golfplätze und Campingplätze. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 18, insbesondere Nummer 18.5 für Feriendörfer und Hotelkomplexe, Nummer 18.6 für Freizeitparks sowie Nummer 18.7 für Golfplätze. Diese Vorhaben werden im unbeplanten Innenbereich nach Paragraph 34 BauGB oder im Außenbereich nach Paragraph 35 BauGB genehmigt.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Bergbau- und Abbauvorhaben sowie Anlagen zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid. Erfasst werden Tagebaue, Steinbrüche, Sand- und Kiesgruben, Bergwerke für untertägigen Abbau, Bohrungen zur Gewinnung von Bodenschätzen sowie CCS-Anlagen zur geologischen CO2-Speicherung. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 1 für Bergbauvorhaben und Nummer 2 für CO2-Speicherung. Schwellenwerte richten sich nach der Abbaufläche, beispielsweise 10 Hektar für Tagebaue gemäß Nummer 1.1, oder nach der Fördermenge. Die Genehmigung erfolgt nach dem Bundesberggesetz oder bei CCS-Anlagen nach dem Kohlendioxid-Speicherungsgesetz.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Vorhaben aus der chemischen Industrie, Arzneimittelproduktion sowie Mineralölraffination und deren Weiterverarbeitung. Erfasst werden Anlagen zur Herstellung von chemischen Grundstoffen, Düngemitteln, Pflanzenschutzmitteln, Pharmazeutika, Raffinerien sowie Anlagen zur Verarbeitung von Mineralölerzeugnissen. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG, insbesondere Nummer 9 für integrierte chemische Anlagen und Raffinerien sowie Nummer 10 für sonstige Anlagen im chemischen Bereich. Genehmigungen erfolgen in der Regel nach BImSchG aufgrund der erheblichen Emissionen und des Gefahrenpotenzials dieser Anlagen.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Flurbereinigungsverfahren. Erfasst werden Maßnahmen zur Neuordnung ländlicher Grundstücke, bei denen land- und forstwirtschaftliche Flächen zusammengelegt, Wege- und Gewässernetze neu gestaltet sowie landschaftspflegerische Maßnahmen durchgeführt werden. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 17.2 für Flurbereinigungen ab einer Größe von 100 Hektar oder aus Nummer 17.3 für beschleunigte Zusammenlegungsverfahren ab 50 Hektar. Die Verfahren werden nach dem Flurbereinigungsgesetz durchgeführt und dienen der Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie der Förderung der allgemeinen Landeskultur und Landentwicklung.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben. Erfasst werden Projekte wie Erstaufforstungen, Rodungen, Umwandlungen von Wald, Flurbereinigungsverfahren, Bewässerungs- und Entwässerungsmaßnahmen sowie Anlagen zur Intensivhaltung oder -aufzucht von Tieren. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 17 für forstliche Vorhaben und Nummer 7 für landwirtschaftliche Anlagen. Schwellenwerte sind beispielsweise 10 Hektar für Erstaufforstungen gemäß Nummer 17.1 oder Flurbereinigungsverfahren ab 100 Hektar gemäß Nummer 17.2. Die Genehmigung erfolgt nach den jeweiligen Fachgesetzen wie Bundeswaldgesetz oder Flurbereinigungsgesetz.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Vorhaben der Holzverarbeitung sowie Zellstoff- und Papierherstellung. Erfasst werden Anlagen zur Herstellung von Holzfaserplatten, Holzspanplatten, Sperrholz, Zellstoff, Papier und Pappe sowie Sägewerke. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 3 für Anlagen zur Herstellung von Zellstoff aus Holz oder ähnlichen Faserstoffen sowie Nummer 4 für integrierte Anlagen zur Herstellung von Papier und Pappe. Schwellenwerte richten sich nach der Produktionskapazität, beispielsweise 200 Tonnen luftgetrockneter Zellstoff pro Tag. Die Genehmigung erfolgt in der Regel nach BImSchG aufgrund möglicher Emissionen von Luftschadstoffen, Gerüchen und Abwässern.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Vorhaben im Bereich der Kernenergie. Erfasst werden Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen wie Kernkraftwerke, Anlagen zur Erzeugung oder Bearbeitung von Kernbrennstoffen, Wiederaufarbeitungsanlagen, Zwischen- und Endlager für radioaktive Abfälle sowie Anlagen zur Aufbewahrung bestrahlter Kernbrennstoffe. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 11, wobei nahezu alle kerntechnischen Anlagen unabhängig von Schwellenwerten UVP-pflichtig sind. Die Genehmigung erfolgt nach dem Atomgesetz in Verbindung mit der Strahlenschutzverordnung, bei Endlagern zusätzlich nach dem Standortauswahlgesetz.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Anlagen zur Lagerung von Stoffen und Gemischen. Erfasst werden Lager für Mineralöl und petrochemische Erzeugnisse, Gase, gefährliche Stoffe, Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 12, wobei Schwellenwerte sich nach Art und Menge der gelagerten Stoffe richten. Beispielsweise sind oberirdische Tanklager ab 200.000 Tonnen Gesamtkapazität oder Lager für Stoffe der Störfall-Verordnung ab bestimmten Mengenschwellen UVP-pflichtig. Die Genehmigung erfolgt nach BImSchG unter Berücksichtigung der Störfall-Verordnung bei Betriebsbereichen mit gefährlichen Stoffen.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Leitungsanlagen und vergleichbare Vorhaben. Erfasst werden Rohrleitungen zum Ferntransport von Gas, Öl oder Chemikalien, Hochspannungsfreileitungen, Erdkabel zur Höchstspannungsübertragung, Fernwärmeleitungen sowie Wasserleitungen. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 19, wobei Schwellenwerte sich nach der Länge der Leitung, dem Spannungsniveau bei Stromleitungen oder dem Durchmesser bei Rohrleitungen richten. Beispielsweise sind Höchstspannungsfreileitungen ab 110 Kilovolt und 15 Kilometer Länge gemäß Nummer 19.1 UVP-pflichtig. Die Genehmigung erfolgt nach dem Energiewirtschaftsgesetz, Bundesfernstraßengesetz oder durch Planfeststellung.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Vorhaben aus dem Bereich der Nahrungs-, Genuss- und Futtermittelproduktion sowie landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Erfasst werden Anlagen zur Schlachtung, Molkereien, Brauereien, Mühlen, Futtermittelwerke und Intensivtierhaltungsanlagen. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG, insbesondere Nummer 7.1 bis 7.4 für Tierhaltungsanlagen sowie Nummer 8 für Lebensmittel- und Futtermittelherstellung. Schwellenwerte sind beispielsweise 40.000 Plätze für Geflügel oder 2.000 Mastschweineplätze gemäß Nummer 7.1 UVPG Anlage 1.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen. Erfasst werden Anlagen zum Beschichten, Bedrucken, Kleben, Tränken oder Imprägnieren von Kunststoffoberflächen unter Verwendung organischer Lösungsmittel. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 10.16 für Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Stoffen, wobei Schwellenwerte sich nach dem Einsatz organischer Lösungsmittel richten, beispielsweise ab einem Verbrauch von 25 Tonnen pro Tag. Die Genehmigung erfolgt nach BImSchG aufgrund möglicher Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen in die Luft.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige sonstige Industrieanlagen, die nicht in spezifische Branchenkategorien fallen. Erfasst werden diverse Produktionsanlagen wie Anlagen zur Herstellung von Glas, Keramik, Baustoffen, Metallen, zur Oberflächenbehandlung, zur Behandlung von Zwischenprodukten sowie sonstige verarbeitende Betriebe. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus verschiedenen Nummern der Anlage 1 UVPG, insbesondere Nummer 5 für Eisen- und Stahlerzeugung, Nummer 6 für Nichteisenmetalle, Nummer 10 für chemische und sonstige Anlagen sowie Nummer 2 für mineralgewinnende und mineralverarbeitende Industrie. Schwellenwerte orientieren sich an Produktionskapazitäten oder Emissionswerten. Die Genehmigung erfolgt überwiegend nach BImSchG.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Anlagen zur Herstellung und Verarbeitung von Stahl, Eisen und sonstigen Metallen. Erfasst werden Hochöfen, Stahlwerke, Gießereien, Schmiede-, Press- und Hammerwerke, Walzwerke, Anlagen zur Erzeugung von Nichteisenmetallen, Schmelzanlagen, Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen sowie mechanische Bearbeitungsbetriebe. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 5 für Anlagen zur Herstellung von Roheisen oder Stahl sowie Nummer 6 für Anlagen zur Gewinnung oder Schmelze von Nichteisenmetallen. Schwellenwerte richten sich nach Produktionskapazitäten, beispielsweise 2,5 Tonnen Roheisen oder Stahl pro Stunde. Die Genehmigung erfolgt nach BImSchG aufgrund erheblicher Emissionen von Luftschadstoffen, Abwässern und Lärm.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Anlagen zur Herstellung von Steinen und Erden, Glas, Keramik und Baustoffen. Erfasst werden Anlagen zur Herstellung von Zement, Kalk, Gips, Asphalt, Beton, Ziegeln, keramischen Erzeugnissen, Glas sowie zur Verarbeitung von Natursteinen und mineralischen Rohstoffen. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 2 für Anlagen zur Herstellung von Zement, Kalk und Magnesiumoxid sowie zur Herstellung von Glas und keramischen Erzeugnissen. Schwellenwerte richten sich nach Produktionskapazitäten, beispielsweise 500 Tonnen Zement pro Tag oder 20 Tonnen Glas pro Tag bei Bleikristall. Die Genehmigung erfolgt nach BImSchG aufgrund von Staub-, Lärm- und Geruchsemissionen.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Verkehrsvorhaben. Erfasst werden Projekte wie Bundesfernstraßen, Landes- und Kreisstraßen, Schienenwege, Straßenbahnen, Magnetschwebebahnen, Flughäfen, Seehäfen, Binnenhäfen, Wasserstraßen sowie Parkplätze und Omnibusbahnhöfe. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 14 für Straßenbauvorhaben, Nummer 15 für Schienenverkehrsvorhaben, Nummer 16 für Flugplätze sowie Nummer 13 für Wasserstraßen und Häfen. Schwellenwerte richten sich nach Art und Länge der Trasse, beispielsweise vierstreifiger Neubau von Bundesfernstraßen ab 5 Kilometer oder zweistreifiger Ausbau ab 10 Kilometer gemäß Nummer 14.3. Die Genehmigung erfolgt durch Planfeststellung nach Bundesfernstraßengesetz, Allgemeinem Eisenbahngesetz, Luftverkehrsgesetz oder Wasserstraßengesetz.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Anlagen zur Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen. Erfasst werden Müllverbrennungsanlagen, Deponien, Anlagen zur chemisch-physikalischen Behandlung, biologische Behandlungsanlagen, Kompostierungsanlagen, Anlagen zur Lagerung von Abfällen, Schredderanlagen, Altölaufbereitungsanlagen sowie Anlagen zur Herstellung von Sekundärbrennstoffen. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 8 für Abfallentsorgungsanlagen. Schwellenwerte richten sich nach Art und Menge der behandelten Abfälle, beispielsweise Verbrennungsanlagen ab 3 Tonnen pro Stunde oder Deponien ab 10 Hektar oder 25.000 Tonnen Aufnahmekapazität pro Jahr gemäß Nummer 8.1 und 8.2. Die Genehmigung erfolgt nach BImSchG oder durch Planfeststellung nach Kreislaufwirtschaftsgesetz unter Beachtung abfallrechtlicher Vorschriften.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige wasserwirtschaftliche Vorhaben. Erfasst werden Talsperren, Staustufen, Speicherbecken, Deiche, Anlagen zur Wasserentnahme und Wasserableitung, Gewässerausbau, Wasserkraftanlagen, Anlagen zur Grundwasseranreicherung, Abwasserbehandlungsanlagen, Hochwasserschutzmaßnahmen sowie Baggerarbeiten in Gewässern. Die UVP-Pflicht ergibt sich aus Anlage 1 UVPG Nummer 13, wobei Schwellenwerte sich nach Stauraum, Gewässerfläche oder Entnahmemenge richten. Beispielsweise sind Stauanlagen ab 10 Millionen Kubikmeter Stauraum, Gewässerausbau ab 5 Kilometer Länge oder Wasserkraftanlagen ab 10 Megawatt Leistung gemäß Nummer 13.1 bis 13.18 UVP-pflichtig. Die Genehmigung erfolgt durch Planfeststellung nach Wasserhaushaltsgesetz oder durch wasserrechtliche Erlaubnis.

Dieser Layer zeigt UVP-pflichtige Vorhaben aus den Bereichen Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie. Dazu gehören beispielsweise thermische Kraftwerke, Biomasse- und Biogas-Anlagen, Windenergieanlagen, Photovoltaik-Freiflächenanlagen, bergbauliche Vorhaben wie Tagebaue und Steinbrüche sowie Anlagen zur Gewinnung fossiler Energieträger. Der Layer erfasst sowohl große industrielle Energieerzeugungsanlagen als auch Bergbauvorhaben, die aufgrund ihrer Größe, Leistung oder Flächeninanspruchnahme UVP-pflichtig sind.